Sachsen: Die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschuss durch AfD und BSW ist beschlossen, die Sondierungsverhandlungen zwischen BSW, CDU und SPD sollen aber deswegen nicht scheitern. Dabei hat gerade CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer jede Menge zu befürchten. Er gehört auf die Anklagebank! Wir liefern unser Corona-Paket „Impf-Tribunal – Die Anklageschrift“ mit den besten COMPACT-Beiträgen zu diesem Verbrechen. Hier mehr erfahren.
Der erfolgreiche AfD-Antrag für die Einsetzung eine Corona-Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Verbrechen der Landesregierung unter Ministerpräsident Kretschmer hat für reichlich Unruhe hinter den Kulissen gesorgt.
Die SPD brach aus Protest sogar kurzzeitig Sondierungsgespräche mit dem BSW und der CDU ab, nachdem mehrere Wagenknechte zur Empörung der Sozis für den AfD-Antrag votiert hatten. Damit waren CDU und SPD überstimmt.
Kretschmers Sündenregister
Nun ist der Weg frei für eine Aufarbeitung des Corona-Unrechts in Sachsen. Gerade dort hatte CDU-Ministerpräsident Kretschmer immer wieder den Hardliner gegeben und die Menschen drangsaliert. So wollte er jungen Leuten den Führerschein nur nach Impfung genehmigen. Auch sonst setzte er auf 2G-Regeln, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen, Ausgrenzung von Ungeimpften und dergleichen. Kretschmer-Sprech von 2020 (Cicero-Interview):
„Bei einer lebensbedrohenden Krankheit wie Corona ist es ein Gebot, den Schutz der Bevölkerung zu garantieren. Dazu gehören auch Einschränkungen, wie wir sie vorher nicht kannten.“
Ein Corona-Ausschuss muss ganz besonders seine Rolle hinterfragen und aufarbeiten. Wir er die Menschen täuschte, wie skrupellos er sie einsperrte, wie er sie an die Spritze zwang, das gehört minutiös untersucht.
Altparteien wollen Mogelpackung
Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban hat denn auch bereits angekündigt, Zweifel an der Rechtmäßigkeit vieler Corona-Schutzmaßnahmen zur Sprache zu bringen. Er nannte unter anderem Schulschließungen, die 2G-Regel im Einzelhandel und den 15 Kilometer Ausgangsradius. „Es muss geprüft werden, ob es schuldhaftes Verhalten seitens der Staatsregierung gab“, so Urban.
CDU und SPD wurden dabei überstimmt. Sie wollten die notwendige Aufarbeitung einer Enquete-Kommission überlassen, die dann auch Wissenschaftler und Bürger hätte anhören können. Solche Spielchen kennen die Menschen schon.
Die Schuldigen dürfen nicht davonkommen. Das muss Leitfaden des Untersuchungsausschusses sein. Die Übersterblichkeit nach der Impfkampagne ist unbedingt zu beachten. „Die Zahl der Sterbefälle ist im Vergleich zum Vorjahr (…) um mehr als 35.000 Fälle gestiegen“, bilanzierte das Statistische Bundesamt 2022. Das entspricht der Einwohnerzahl einer Kleinstadt!
Kein Vergebung, kein Vergessen
Nicht nur die Toten mahnen. Was ist mit den anderen Impfopfern, die heute nur noch menschliche Wracks sind, ein kaputtes Herz haben, querschnittsgelähmt, unfruchtbar? Und was ist mit den Schädigungen, die Kinder und Alte durch Maskentragen und Isolation erlitten haben? Das darf nicht vergeben, nicht vergessen werden!
Dringend notwendig wäre eine politische und auch eine justizielle Aufarbeitung! Ein Tribunal gegen die Verantwortlichen von Impfkampagne und Impfzwang, ein strenges rechtsstaatliches Verfahren mit Sachverständigen und Zeugen.
COMPACT hat seit Beginn der Corona-Lügenkampagne Beweise gesammelt, eine Chronologie des Schreckens zusammengetragen, mit akribisch belegten Zahlen und Zitaten, mit nachprüfbaren Quellenangaben. Zur Unterstützung der Aufarbeitung legen wir dies als Paket vor, damit die Wahrheit unters Volk kommt: Nur noch 9,99 Euro statt 31,70 Euro! Hier bestellen.
