Ukraine: NATO provoziert den „Bündnisfall“

Die Beitrittsgespräche zur EU mit der Ukraine haben begonnen. Das ist hochgefährlich. Denn durch eine Aufnahme der Ukraine in die NATO würde ihr Krieg mit Russland zu einem Bündnisfall! Setzen Sie ein Zeichen für den Frieden: Mit der Druschba-Medaille von COMPACT! 100 % Silber und exklusiv bei uns! Hier mehr erfahren.

Der Transfer von F-16 Kampfflugzeugen in die Ukraine habe bereits begonnen, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Rande des Nato Gipfels in Washington. Er versprach, dass diese Kampfflugzeuge noch in diesem Sommer in der Ukraine fliegen werden.

Das ist brisant, da die Kampfflugzeuge Träger von Mittelstreckenraketen wie Taurus sind, die unterhalb des Radars 300 km weit ins russische Landesinnere fliegen können. Die USA, die Niederlande und Dänemark bedanken sich bei Belgien und Norwegen, die ebenfalls diese Kampfflugzeuge liefern wollen. Weitere Details sollen aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden.

Parallel dazu haben die Beitrittsgespräche zur EU mit der Ukraine begonnen. Das ist illegal, denn nach den gültigen EU Statuten darf kein Land aufgenommen werden, in dem Krieg geführt wird. Ein EU- Betritt der Ukraine würde beim Krieg mit Russland für die EU einen künstlichen Bündnisfall schaffen.

Beistandspflicht der NATO_Staaten

Alle 27 EU Staaten würden in den Krieg mit hineingezogen werden. Das wäre ein Verbrechen an den europäischen Völkern. (Immerhin leben in der EU 448,4 Millionen Menschen.) Die Beistandsklausel ist in den EU-Verträgen in Artikel 42, Absatz 7, enthalten. Dort heißt es:

„Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.“

Nicht nur die EU, sondern auch die NATO haben eine umfangreiche Beistandspflicht im Falle von Angriffen auf das Hoheitsgebiet. Durch einen EU-Beitritt wird die Ukraine zum Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaates, sodass durch die Beistandsklausel der Krieg in alle 27 EU-Staaten getragen würde, vor allem nach Deutschland, da hier die NATO-Zentren für den Ukrainekrieg liegen:

Wiesbaden-Erbenheim, das Nato-Hauptquartier für den Ukrainekrieg, Ulm und Neu-Ulm als Logistikzentren und Verschiebebahnhof für Panzer und Waffen nach Osten. Ramstein als Zentrum zur Führung von Drohnenkriegen besonders im Nahen und Mittleren Osten.

Wie die damalige Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, am 20. Januar 2016 im EU-Parlament klarstellte, ziele die Klausel nicht nur auf militärischen Beistand, sondern auch auf nichtmilitärische Instrumente ab. Denn die Beistandsklausel der Europäischen Union soll auch den neutralen und bündnisfreien Ländern Spielraum für die Art ihrer Unterstützung lassen, also etwa Schweden, Österreich und Irland.

Während das Militärbündnis Finnland schon im April 2023 als 31. Mitglied aufgenommen hat, stimmte am 26. Februar 2024 schließlich auch das ungarische Parlament für Schwedens NATO-Beitritt und machte somit den Weg frei für die Aufnahme in das Bündnis: Schweden ist das 32.Mitglied.

Beide Staaten waren früher neutral und es wäre sicher besser gewesen, sie wären es auch geblieben, denn die Beistandspflichten im Krieg sind umfangreich und im Falle von Gegenschlägen, die Russland bereits angekündigt hat, droht die atomare Verwüstung.

Nicht nur die Schweden und Finnen erhoffen sich einen US-Beistand im Kriegsfall. Dabei haben die US-Amerikaner doch längst die Parole ausgegeben, dass Europa selbständig werden soll. Genau das hat Macron mehrfach wiederholt. Das bedeutet, dass im Konfliktfall die USA sich hinter den Großen Teich zurückziehen und Deutschland und Europa opfern werden, nachdem sie ihr Rüstungsgeschäft gemacht haben.

Die Ukraine – ein künftiger US-Stützpunkt?

F- 16 Kampfflugzeuge kosten rund 30 Millionen Euro pro Stück, werden von den USA abgekauft, sind also fliegende Geldvernichter. Ihr Einsatz stellt eine erhebliche Provokation für Russland dar.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris erklärte auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 16.Februar 2024, man müsse verstehen, dass der US-Ansatz nicht auf der Tugend der Nächstenliebe beruhe. Die USA gehe so vor, weil es in ihrem strategischen Interesse sei.

Warum? Wegen der Bodenschätze, vor allem Lithium für Handys und PCs im Wert von ca. 6,7 Milliarden Euro. Dazu kommen noch Lagerstätten für Eisenerze, Erdöl und Erdgas. Die Ukraine verfügt über 22 der 30 wichtigsten Bodenschätze. Und weil die Ukraine US-Stützpunkt für Drohnenkriege im Fernen Osten werden soll.

Von den 32 Millionen Hektar fruchtbarer Schwarzerdeböden haben seit 2014 die großen US- Agrarkonzerne wie Cargill und Chemiekonzerne wie DuPont bereits erhebliche Flächen in großem Stil aufgekauft. Auch aus diesem Grund halten die USA am Ukrainekrieg fest.

Wollen Deutschland und Europa sich tatsächlich auf dem Russland -Schlachtfeld opfern in einem Stellvertreterkrieg, der uns nichts angeht und der nur im Interesse der US-Amerikaner ist? Die Bodenschätze der Ukraine hat US-Biden für die Zeit nach den Sieg, den Europa bezahlen und erringen soll, bereits an Black Rock und US-Monsanto gegeben- zur Ausbeutung und Verwaltung.

Schluss mit der Kriegstreiberei! Setzen Sie ein Zeichen für den Frieden: Mit der Druschba-Medaille von COMPACT 100 % Silber und exklusiv bei uns! Hier mehr erfahren.