Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant einen „Klimacheck“, dem sich alle Gesetzesvorhaben künftig unterziehen sollen. Damit die Klimaideologie auch nach Abwahl der Ampel nicht an Relevanz verliert. Fakten statt Propaganda liefert der Meteorologe Wolfgang Thüne in seinem Werk „Der Treibhaus-Schwindel“. Ein Standardwerk! Hier mehr erfahren.
Absturz in der Wählergunst? Kann Grüne nicht schocken. Schließlich arbeiten postmoderne Politiker nicht für das Volk. Ihr Ziel ist die Durchsetzung globalistischer Ideologie. Sie glauben sich einer „höheren Mission“ verpflichtet. Und wenn unwoke Wähler das nicht raffen: Ihr Pech.
Wenn der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck also spürt, dass die Grünen bald im parteipolitischen Nirwana enden, bleibt ihm nur eine Option: Eine „Erbschaft“ zu hinterlassen, die alle Nachfolger auf grüne Linie zwingt. Diese Erbschaft heißt „Klimacheck“: Danach soll jedes Bundesgesetz auf seine Klimaverträglichkeit geprüft werden. Diese Kontrollinstanz hatte man bereits im Koalitionsvertrag vereinbart:
„Wir werden Klimaschutz zu einer Querschnittsaufgabe machen , indem das jeweils federführende Ressort seine Gesetzentwürfe auf ihre Klimawirkung und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen hin prüft und mit einer entsprechenden Begründung versieht (Klimacheck).“
Eine Arbeitsgruppe des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministeriums (BMWK) ist schon mit den Umsetzungsplänen beschäftigt. Diese Kontrolle helfe dem Staat bei künftiger Einhaltung der Klimaziele. Damit wären auch spätere Regierungsparteien wie AfD oder BSW an ihn gebunden. Laut Focus heißt es in den Unterlagen des Ministeriums:
„Erste Fragen der Ausrichtung und Ausgestaltung wurden im Rahmen eines Forschungsvorhabens bereits wissenschaftlich geklärt.“
Jedes Gesetzesvorhaben müsste zwei Prüfungshürden nehmen. Die erste, ein Relevanzcheck durch externe Fachleute, soll alle Gesetzesplanungen mit Hilfe eines vorgegebenen Schwellenwertes aussortieren: Ausgesondert würden jene Vorhaben, die das Klima nur geringfügig belasten.
Die verbliebenen „Schwergewichte“ dagegen landen bei der „quantitativen Hauptprüfung“: Ein Guthaben errechnet die Menge an Treibhausgas (in Tonnen), die durch dieses Gesetz zu erwarten sei. Damit erhält das Gesetzesvorhaben ein CO2-Etikett, das jedoch keine rechtliche Bindungskraft besitze:
„Medien und Öffentlichkeit werden auf den Klimacheck aufmerksam. Entscheidungen werden im Einklang mit nationalen Klimazielen getroffen . Die Politik kann den Klimacheck nicht ignorieren.“
So kann der Klimadiskurs bei jedem Gesetzesvorhaben neu auflodern. Ein genauer Zeitpunkt der Umsetzung sei noch nicht geklärt.
Schluss mit der Klima-Ideologie! Fakten statt Propaganda liefert der Meteorologe Wolfgang Thüne in seinem Werk „Der Treibhaus-Schwindel“. Ein Standardwerk! Hier bestellen.
22 Kommentare
Was soll man dazu noch sagen ?
Eine grüne Wassermelone, unrasiert und irgendwie …………
Wo sind sie geblieben, die gelernten, seriösen Politiker und Diplomaten, die uns bisher in der übrigen Welt mit Anzug, Schlips und Kragen und mit ihrem Fachwissen vertreten haben ?
Antwort – Die bekloppten Wähler wollten es bei den letzten dt. Wahlen genauso bekommen.
Die unrasierte Wassermelone hat als Versager für die internationale Hochfinanz ausgedient da der Ukrainekonflikt festgefahren in Osteuropa für den US-Tentakel NATO steht. Jetzt muss sich der alte grüne Wirtschaftsexperte so richtig in das Zeug legen um vielleicht so etwas Luft zu bekommen in diesem bunten Schneeballsystem was eh von alleine aus Gier und Größenwahn hinwegschmilzt. Dieser Kerl ist so oder so der Kandidat der diese marode Drückerkolonne verlässt als schlechter Verkäufer und frische Blumen bekommt er nicht. Wenn er Glück hat bekommt er ein Verfahren an die Backe genagelt wegen Betruges und Unterschlagung wo er dann schwedische Gardinen testen darf. Die beste Strafe wäre aber wenn er von seinen Ämtern enthoben und sein Hab& Gut eingezogen wird. Als Bürgergeldempfänger müsste er in einer Plattenbaute oder Notunterkunft in einer Westmetropole hausen. Um Teil der Gesellschaft zu sein muss er die Objekte reinigen und in Parkanlagen bei jedem Wetter Müll aufsammeln und das mit pinken Gummihandschuhen, Regenbogenröckchen und Clownsschminke damit die Dauergäste etwas zu lachen haben;-) Verständnis und Toleranz sind unbezahlbar. mfg
Wo bleibt der Dual Fluid Reaktor?
Der 2 Flüssigkeiten Reaktor?
ZB ist unser Atommüll ist kein Müll sondern "Sprit".
Echte atomare "Asche" strahlt heftig und kurz.
Alles was lange strahlt ist schlicht noch Brennstoff.
Schaun mer mal.
Der Testreaktor wird gerade in Ruanda gebaut.
Paranoide Schizophrenie, eine schulmedizinische Geisteskrankheit, wird in jedes BRD-Gesetz eingebaut, weil die Grünpartei von einem Verfolgungswahn bezüglich CO2 besessen ist, also bezüglich eines Gasmoleküls, von dem sich grüne Pflanzen ernähren. Zu wenig CO2 in der Luft führt zu Hungersnot; es zu reduzierten ist Völkermord. Völkermord wie grüne Kriege und grüne Waffenlieferungen.
WIR unterwerfen in Zukunft alle ( besonders Grüne ) Politiker und auch Solchen die es werden wollen, einem zwangsweisen
" Intelligenz-Check " !! Punkt !
Wer diesen Clown in die Visage schaut erkennt seine Dummheit
Was man dabei erkennt, ist etwas ganz anderes: Verachtung der von ihm Regierten. Abgefeimtheit, Gewissenlosigkeit und Zynismus.
Dr. Unrasiert ist subjektiv genau so davon überzeugt, daß er für das Volk arbeitet wie die Russendiener überzeugt sind, daß s i e für das Volk arbeiten.
Ne, glaube er weiß, genau wie die Russendiener, dass sie Volksverräter und Steigbügelhalter der Kommunisten sind.
"Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant einen „Klimacheck“, dem sich alle Gesetzesvorhaben künftig unterziehen sollen. Damit die Klimaideologie auch nach Abwahl der Ampel nicht an Relevanz verliert."
Die können noch so viel Falschworte auf Papier kritzeln und als Ewigkeitsgesetz ausgeben: Wird wegen Unsinn kassiert und die Verbrecher – da Schaden am Deutschen Volk tätigend und nicht abwendend – vor Gericht gestellt mit einem neuen Gesetz das Amtseidverstöße verstößt (indem Fall nachträglich).
Nachträglich geht nicht, ist nicht rechtsstaatlich. Himmler2 ist nicht zwangsläufig eine Beleidigung, eher eine Charakterisierung. Es gab sicher sympathischere Figuren in der Truppe, aber H. hatte Organisationstalent z. B. Allerdings spottete selbst Adolf über Hs Germanenfimmel und seine Gehversuche in einem wirren Religionsersatz.
Natürlich geht das, MaoZwo – ist nach dem Vorbild des Nürnberger Diktats.
Rest: Meinen Sie ruhig Ihre Meinung von der ich keine hohe Meinung habe.
Dito. Mao war ein makelloser Revolutionär, leider in China. Die Nürnberger Scheinjustiz , falls Sie die meinen, war ein Verbrechen. Kann nicht zur Nachahmung empfohlen werden.
Das Resultat des Nürnberger Diktats sollte Ihnen bekannt sein, Dr. Seltsam. Darauf fußt die Bundesrepublik.
Depp Döddel Depp, der Song passt auch zu Robertchen
Das Robertchen, kann mich mal …
Der sogenannte Klimacheck ist ein weiteres Ungetüm, das die Bürger zur Kasse zwingt um den Krieg gegen Russland und das großzügige Geschenk für die Polen zu finanzieren während das eigene Land zu Grunde geht.
"Krieg gegen Russland" = Kreml-Sprech.
Wo ist das Problem? Früher sagte man, die Nazis wollten Rußland erobern. Jetzt ist es Regieruungskonsens, oder?
Nee, schon klar, das ist der totale Friedenseinsatz!
Blödsinn, Russland ist heute wegen seiner Nuklearrüstung unangreifbar, niemand kann es erobern und deshalb will es auch niemand. "Regierungskonsens" = Humbug.
Nicht die "Nazis" wollten damals Russland erobern, sondern die Deutschen und mußten es auch, um nicht den Briten + USA zu unterliegen. Leider gelang es nicht und Deutschland starb.