Die AfD erhält bei der Wahl in Brandenburg 34,8 Prozent an den Urnen, aber 17,5 Prozent bei der Briefwahl. Ist eine solche Abweichung normal? Oder inwiefern wird auch hier getrickst? Gegen die AfD ist ja bekanntlich jedes Mittel recht. Was die Blauen auszuhalten haben, wird herausgearbeitet in der COMPACT-Spezialausgabe „AfD – Erfolgsgeschichte einer verfemten Partei“. Hier mehr erfahren.
Die Briefwähler gelten neuerdings als „entscheidender Faktor“ bei Wahlen. Analysierend schreibt dazu beispielweise das Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Bei den jüngsten Landtagswahlen hat rund ein Drittel der Wählerinnen und Wähler per Brief abgestimmt. Alle Parteien haben davon profiziert – mit Ausnahme der AfD.“
Kritische AfD-Briefwähler? Ja, aber…
Hätten nur die Briefwähler am Sonntag bei der Landtagswahl in Brandenburg abgestimmt, wäre die SPD mit 32 Prozent klar vorn, BSW (16,9 Prozent) und CDU (16,6 Prozent) wären der AfD und ihren 17,5 Prozent dicht auf den Fersen gewesen; ein verfälschtes Ergebnis! Nun liegt es auf der Hand, dass AfD-Anhänger kritischer sind, was mögliche Wahlmanipulationen von Briefwahlumschlägen angeht. Die Blauen haben einfach schon zu viel an Schikanen und handfesten Benachteiligungen erlebt. Dass es weniger AfD-Briefwähler gibt, verwundert also eigentlich nicht. Aber in dieser Größenordnung? AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla gestern vor Pressevertretern:
„Wir haben es auch bei dieser Wahl gesehen, dass es doch sehr große Unterschiede teilweise in einer empirischen Art der Auswertung gegeben hat, die auch mathematisch für einige schwer zu erklären sind.“
Sind Abweichungen in diesem großen Stil realistisch? Im Rahmen des Brennpunktes gestern bei COMPACT-TV sagte Jürgen Elsässer dazu: „Ich möchte mal wissen, was sich da in den Altersheimen abspielt. Leider Gottes befindet sich ja ein Gutteil der über 70-Jährigen im Altersheim (…) Und da kommen dann die Betreuer, und das sind nicht selten linke Sozialbetreuer (…) Was passiert da am Wahltag? Was passiert da bei der Briefwahl? Wer führt den alten Leuten da den Griffel?“
Bedrängte Senioren
Viele kritische Beobachter trauen sich nicht, dies so klar auszusprechen beziehungsweise zu hinterfragen. Nochmals Chrupalla, der gezielt zu den entsprechenden Theorien und Gerüchten Stellung genommen hat: „Demnach werden Senioren in Altenheimen bei der Briefwahl unlauter zur Wahl anderer Parteien als der AfD gedrängt oder entsprechend beeinflusst.“
In Altersheimen gingen Vertreter der herkömmlichen Parteien ein und aus – nur der AfD werde der Zutritt oft verwehrt, insbesondere auch bei Einrichtungen der Caritas, so Chrupalla. Dort hat man sich gleich gemeldet und in einer Erklärung festgehalten: „In den Einrichtungen der Caritas findet keine Wahlbeeinflussung statt.“
Eines steht fest, und das Redaktionsnetzwerk Deutschland, bestätigt das: „Allein gemessen an den im Wahllokal abgegebenen Stimmen ist die AfD mit Abstand die stärkste Kraft in den drei ostdeutschen Bundesländern.“ Klar ist auch, dass sich die AfD irritiert darüber zeigt, dass die Briefwahl-Ergebnisse derart stark diesen Erfolg einbremsen.
Ausnahmefälle: Das war einmal…
Ursprünglich war die Briefwahl eingeführt worden, um Menschen bei Krankheit oder Behinderung oder auch bei Abwesenheit die Teilnahme am Wahlgang zu ermöglichen. Das war eindeutig für Ausnahmefälle vorgesehen. Seither hat der Anteil der Briefwähler geradezu sprunghaft zugenommen.
Natürlich ist bei einer Stimmenabgabe per Brief das Wahlgeheimnis ganz und gar nicht gewährleistet. Schon deswegen wäre es gut, diese Wahlmöglichkeit wieder auf Ausnahmefälle zu beschränken. Eben diese Forderung hat die AfD gestern erneuert.
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