Wer Olaf Scholz heute im Bundestag gesehen hat, der weiß: Dieser Kanzler hat fertig! Seine Partei um Umfragekeller, seine eigenen Werte desaströs. Er hat sich seine Lage redlich verdient! Das COMPACT-Magazin „‘Deutschland den Deutschen‘“ zeigt faktenreich die folgenschweren Missstände auf, die Scholz zu verantworten hat. Hier mehr erfahren.
Es war zum Fremdschämen: Der Kanzler wollte heute am Morgen bei der Generaldebatte im Bundestag entschlossen wirken, energisch sein. Was aber bekamen wir geboten? Ein Männlein, dass leere Phrasen mit einer immergleichen Handbewegung zu unterstreichen bemüht war: Faust auf, Faust ab. Es wirkte im wahrsten Sinne des Wortes komisch, was Scholz dort vorne am Rednerpult veranstaltete.
Auch andere Abgeordnete wirkten irritiert. Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion:
„Er schreit im Bundestag herum und hält das wohl für ‚kämpferisch‘. Er will sich nicht an AfD-Erfolge ‚gewöhnen‘. Da wird er sich wohl gewöhnen müssen, ebenso wie an den Gedanken, dass er bald nicht mehr Kanzler ist. Brandenburg ist hoffentlich der Schlussstrich unter diese total verkorkste Kanzlerschaft.“
Erst vor wenigen Tagen hatte das ZDF-Politbarometer verheerende Zahlen für den SPD-Kanzler vorgelegt. Danach sind 77 Prozent der Auffassung, Scholz könne sich nicht durchsetzen. Fast zwei Drittel sind mit seiner Arbeit unzufrieden, 65 Prozent empfinden sie sogar ausdrücklich als „schlecht“. 74 Prozent empfehlen, Scholz solle im kommenden Jahr nicht Kanzlerkandidat seiner Partei werden. Sogar 49 Prozent der befragten Sozis sind dieser Meinung. 71 Prozent bewerten die Arbeit der ganzen Bundesregierung als schlecht.
Neues Rekordtief
Laut Matthias Jung von der zuständigen Forschungsgruppe bedeuten diese Daten einen erneuter Negativrekord. So schlechte Zahlen habe man „noch nie“ erhoben: „Seit Monaten messen wir eine Unzufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung, wie wir sie bisher noch nicht kannten.“ Die Bild:
„Die meisten Deutschen wenden sich ab. Sie wollen das Polit-Gelaber nicht mehr hören – jedenfalls nicht, solange der Kanzler ihre Hauptsorge nicht zu seiner Hauptaufgabe macht: die Migrationskrise.“
Eben davon aber ist er weit, weit entfernt. Er selbst wirkt entrückt und schätzt die Aussichten auf eine zweite Amtszeit gut ein. Sagt er. Totale Realitätsverweigerung ist eine Art Markenzeichen von Scholz. Nichts will ihm gelingen, nicht einmal PR-Termine. Viele können bis heute nicht begreifen, wie es möglich war, dass er überhaupt an die Macht kommen konnte.
Ende Februar 2022, ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl, positionierte er sich bereits als Kriegskanzler und verkündete nach dem russischen Eingreifen in der Ukraine eine außen- und militärpolitische „Zeitenwende“, die alles auf den Kopf stellte, was seit 1949 Leitlinie für die Bundesrepublik und vor allem für die SPD gewesen ist. Alle bisherigen Haltelinien wurden abgeräumt.
Rote Linien? Nie gehört!
Er zeichnet sich auch dadurch aus, dass es ihm ganz und gar gleichgültig ist, was die Mehrheit der Menschen denkt. Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, in der Scholz zunächst gegen und dann „immer schon für“ eine Impfpflicht eintrat, ließ er am 2. Dezember 2021 im Interview mit der Zeit durchblicken, was er sowohl von Grundgesetz als auch demokratischen Gepflogenheiten hält: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“
Immer wieder machte Scholz die Bürger verächtlich, Videos dazu wurden Quoten-Hits im Netz. Anfang November 2022 verhöhnte er einen Wähler, der ihm verzweifelt von Sorgen wegen seiner Heizung berichtet hatte, und prustete schließlich los: „Da wusste ich gar nicht, wie traurig ich gucken sollte.“ In München bepöbelte er bei einer Wahlkampfveranstaltung Gegner seines Kriegskurses: „Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen.“
Dass Scholz und seine Leute dann auch noch beim verfassungswidrigen Bilanzbetrug erwischt wurden, stellte wohl das größte Wirtschaftsdesaster seit Gründung der Bundesrepublik dar. Der zweite Nachtragshaushalt war am 15. November 2023 vom Bundesverfassungsgericht für null und nichtig erklärt worden. Scholz, Lindner und Habeck hätten daraufhin zwingend zurücktreten müssen, wursten aber immer weiter.
Scholz selbst werden kriminelle Geschäfte mit der einflussreichen Warburg-Bank vorgeworfen. Dabei geht es um das trickreiche Verschieben von Aktienpaketen und um dubiose Steuererstattungen aus den Jahren 2016 und 2017. Anleger ließen sich einmal gezahlte Kapitalertragssteuern auf Aktiendividenden gleich mehrfach erstatten (Cum-Ex-Geschäfte). Der entstandene Schaden war enorm.
Die große Vertuschung
Die Stadt Hamburg unter dem damaligen Ersten Bürgermeister Scholz verzichtete gönnerhaft auf die Rückzahlung von 47 Millionen Euro. Die Hintergründe, wie es zu diesem offenkundigen Polit-Deal kam, sind bis heute unterm Teppich. Der BRD-Regierungschef hatte sich mehrmals höchstpersönlich mit den Warburg-Gesellschaftern verabredet, wohl um die Vertuschung zu verabreden – aber später alles vergessen.
Intensiv untersucht gehörte natürlich auch, was der Hanseat seinen finanzstarken und transatlantischen Freunden alles verdankt und welche Abhängigkeiten hier über die Jahre entstanden sind. Seine rhetorischen Fähigkeiten können ihm den Weg ins Kanzleramt jedenfalls nicht geebnet haben. Und wer Scholz gesehen hat, wie er Anfang Februar 2022 im Weißen Haus die Drohung des US-Präsidenten, die für Deutschland lebenswichtige Nord-Stream-Pipelines „zu beenden“, lächelnd entgegennahm, der ahnt, an welchen Strippen er hängt.
Was sich in diesem Lande tut, ist hochgradig gefährlich. Es läuft aus dem Ruder und gefährdet das gesellschaftliche Miteinander. Scholz trägt hier die Hauptverantwortung. Die Juli-Ausgabe des COMPACT-Magazins, „‘Deutschland den Deutschen‘“ zeigt auf, was hier gespielt wird. Lohnt sich! Hier bestellen.
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