Donald Trump regierte von 2017 bis Anfang 2021 als 45. Präsident die USA. Seine Bilanz kann sich sehen lassen und empfiehlt ihn für eine neue Amtszeit. Doch was er tatsächlich erreicht hat, wird im Mainstream weitgehend verschwiegen. Mit COMPACT-Spezial „Trump: Sein Leben, seine Politik, sein großes Comeback“. durchbrechen wir die Schweigemauer. Hier mehr erfahren.
Donald Trump ist in die Geschichte eingegangen: Er war der erste US-Präsident seit Jimmy Carter (1977–1981), der keinen Krieg begonnen hat. Doch das ist nicht das einzige Verdienst, das er sich an die Brust heften kann. In unserer Spezial-Ausgabe „Trump: Sein Leben, seine Politik, sein großes Comeback“ dokumentieren wir seine Erfolgsbilanz, wozu unter anderem gehört:
■ Grenzschutz: Die von Trump angekündigte Mauer an der rund 3.200 Kilometer langen Südgrenze der USA ist zwar nicht in der ursprünglich geplanten Form errichtet worden, weil ihm die Demokraten im Kongress dafür die Gelder verweigert haben. Dafür wurde an der Grenze zu Mexiko ein gut 5,5 Meter hoher Zaun errichtet, von dem über 700 Kilometer gebaut wurden. Wurde 2008 noch über eine Million illegaler Einwanderer aufgegriffen, waren es 2017 rund 462.000 und 2018 etwa 573.000. Mit rund 400 Verfügungen sorgte der Präsident zudem dafür, dass an der Grenze im Südwesten praktisch keine Asylanträge mehr bearbeitet wurden. Trump konnte durch Androhung von Strafzöllen erreichen, dass die Mexikaner ihre Grenze selbst besser sichern. Mit Honduras, Guatemala und El Salvador, den Hauptherkunftsländern der Migrantenkarawanen in Richtung USA, hat Trump zudem Asylabkommen abgeschlossen.
■ Innere Sicherheit: Trump präsentierte sich 2016 als Law-and-Order-Garant – und auch in diesem Feld hatte er Erfolge vorzuweisen: Die Zahl der Verbrechen gegen Leib und Leben sank in den Vereinigten Staaten von jährlich 80 pro 1.000 Einwohner (1990er Jahre) auf 23, die Zahl der Eigentumsdelikte von 350 pro 1.000 auf knapp über 100. Diesen Trend nahmen laut Umfragen allerdings nur zehn Prozent der US-Amerikaner wahr. Die Unruhen in vielen US-Städten verstärkten den Eindruck der Unsicherheit. Trump kündigte an, gegen die Krawalle notfalls auch die Armee einzusetzen.
■ America First: Trump ist aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgestiegen. Es folgte das Einfrieren aller Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO, aus der die USA später ebenfalls ausgetreten sind. Trump hatte der Organisation schwere Versäumnisse im Zuge der Corona-Pandemie vorgeworfen. Wie versprochen, reduzierte Trump auch die Präsenz des US-Militärs in aller Welt. Seit 2017 holte er mehr als 44.000 der insgesamt 215.000 im Ausland stationierten amerikanischen Soldaten zurück in die USA, die meisten davon aus Krisengebieten wie Syrien oder Afghanistan. Aus Deutschland sollten 12.000 Soldaten abgezogen werden.
Tierschutz, Menschenhandel, Gesundheit
Das ist freilich nur ein kleiner Teil seiner Erfolgsbilanz. 21 weitere Leistungen, die sich Trump zugute halten kann, im Mainstream aber weitgehend verschwiegen werden, hat der unabhängige Journalist Boris Reitschuster nun auf seiner Website aufgezählt. Sie werden erstaunt sein, auf welchen Feldern der Republikaner Großartiges geleistet, aber auch Ungewöhnliches initiiert hat.
Zu den Maßnahmen Trumps, die Reitschuster aufzählt, gehören unter anderem folgende:
■ Er unterzeichnete ein Gesetz, das Tierquälerei zu einem Bundesverbrechen macht, sodass Täter härtere Konsequenzen zu tragen haben.
■ Er unterzeichnete ein Gesetz, das CBD und Hanf legalisiert.
■ Unter seiner Führung überholten die USA 2018 in puncto Öl Russland und Saudi-Arabien und wurden somit zum größten Rohölproduzenten der Welt.
■ Er unterzeichnete das „Gesetz, das Staaten und Opfern die Bekämpfung des Online-Sexhandels erlaubt“ (FOSTA) und das SESTA-Gesetz, das sowohl den Strafverfolgungsbehörden als auch den Opfern neue Instrumente zur Bekämpfung des Menschenhandels an die Hand gibt.
■ Er unterzeichnete einen Gesetzentwurf, der von den Flughäfen verlangt, Stillplätze für Mütter bereitzustellen.
■ Er unterzeichnete das größte Gesetz zum Schutz und zur Erhaltung der Wildnis in einem Jahrzehnt und wies 375.000 Morgen als geschütztes Land aus.
■ Er unterzeichnete das Gesetz zur Rettung der Meere, das 10 Millionen Dollar pro Jahr für die Reinigung von Tonnen von Plastik und Müll aus den Ozeanen finanziert.
■ Er unterzeichnete eine Verordnung, die alle Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen dazu verpflichtet, die Kosten für ihre Dienstleistungen offenzulegen, damit die Bürger diese vergleichen können, Kein Amerikaner dürfe sich von Arztrechnungen, denen sie nie im Voraus zugestimmt haben, überrumpeln lassen, so seine Begründung. Krankenhäuser wurden damit verpflichtet, ihre Standardgebühren für Dienstleistungen auszuweisen, die den ermäßigten Preis enthalten, den ein Hospital zu akzeptieren bereit ist.
■ In den acht Jahren vor seiner Amtseinführung stiegen die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente um durchschnittlich 3,6 Prozent pro Jahr. Unter Trump sind die Arzneimittelpreise stetig gesunken.
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