Für ihr Vorgehen gegen COMPACT hat Nancy Faeser ordentlich Dresche kassiert. Wir haben die besten verbalen Fausthiebe gegen die Innenministerin für Sie zusammengetragen. Weitere Zitate, Experten-Statements, Berichte und Auszüge aus den Gerichtsakten beider Seiten finden Sie in der September-Ausgabe von COMPACT zum Faeser-Skandal. Hier mehr erfahren.
1. Übler Tiefschlag
„Dass Elsässer morgens um 6:00 Uhr Besuch von der Polizei bekommt und die die Presse gleich mitbringt, ist – rechtsstaatlich betrachtet – das Allerletzte. Und dass die Presse dabei auch noch mitmacht, auch.“ (Der SPD-Politiker und Autor Mathias Brodkorb, X, 16.7.2024)
2. Prügel vom Fachmann
„Das Vorgehen von Faeser ist eindeutig verfassungswidrig.“ (Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz, Tichys Einblick, 16.7.2024)
3. Broder holt aus
„Der Trick war, dass eine GmbH zu einem Verein umdefiniert wurde. Das mag nach dem Vereinsrecht sogar gehen, aber das ist trotzdem ein schäbiger Trick, um eine Firma zu liquidieren, die Meinung macht. Die verkaufen ja keine Schuhe, keine Socken, keine Krawatten. Die verkaufen Meinungen. Und diese Meinung sollte offenbar zum Schweigen gebracht werden.“ (Publizist Henryk M. Broder, Welt-TV, 17.7.2024)
3. Unfairer Gegner
„Mit dem COMPACT-Verbot geht die Regierung zu weit, weil es keine kriminelle Vereinigung ist, die verboten wurde, sondern eine Meinungsschleuder, deren Agitation von der Meinungsfreiheit so lange gedeckt ist, wie ihre Auswüchse das Strafrecht nicht verletzen.“ (Kolumnist Gunnar Schupelius, B.Z., 17.7.2024)
4. Reichelt haut drauf
„Nancy Faeser ist eine Verfassungsfeindin. Und zwar nicht irgendeine, sondern die gefährlichste Verfassungsfeindin des Landes, weil sie die Macht der Exekutive missbraucht:
Menschen mit Waffen, um unsere Grundrechte zu beschneiden.“ (Ex-Bild-Chefredakteur und Nius-Chef Julian Reichelt, X, 14.8.2024)
5. Elsässers Lucky Punch
„Sieg! Sieg! Sieg! Der größte Triumph in der Nachkriegsgeschichte. David siegt gegen Goliath, COMPACT sieht über Faeser. Die Demokratie siegt über die Diktatur – und das Volk siegt über das Regime!“ (Jürgen Elsässer nach der vorläufigen Verbotsaufhebung, COMPACT-TV, 14.8.2024)
6. Kinnhaken für Mielkes Erbin
„Verfassungsfeind Nancy Faeser. Jetzt will sie auch noch konspirative Hausdurchsuchungen einführen. Das gab es zuletzt bei der Stasi.“ (Der Historiker und Stasi-Experte Hubertus Knabe, X, 15.8.2024)
7. Diese Gerade trifft ins Ziel
„Die Eilentscheidung gegen das COMPACT-Verbot wirft ein verheerendes Licht auf die Sachkompetenz von Frau Faeser.“ (CSU-MdB Alexander Hoffmann, Tagesschau, 15.8.2024)
8. Gute Chancen für die zweite Runde
„Elsässers Magazin darf also mindestens bis zur Entscheidung über die eigentliche Klage wieder erscheinen. Und das Gericht deutete an, dass COMPACT auch diese gegen das Bundesinnenministerium gewinnen könnte.“ (Stern, 15.8.2024)
9. Faesers K.o.
„Sollte das Bundesverwaltungsgericht das Vereinsverbot am Ende tatsächlich kippen, wäre das eine schwere Niederlage für die Ministerin. Fragt sich nur, ob sie überhaupt noch im Amt ist, wenn die endgültige Entscheidung fällt.“ (Spiegel, 17.8.2024)
10. Die fairsten Kämpfer
„Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins vorerst gestoppt. Die Begründung zeigt: Das Blatt ist den Richtern zu harmlos.“ (Tagesspiegel, 22.8.2024)
Genießen Sie Meinungsfreiheit: In unserer September-Ausgabe mit dem Titelthema „Sieg! Chronik des Faeser-Skandals“ haben wir den Schlag gegen COMPACT gründlich aufgearbeitet. Mit den wichtigsten Zitaten, Experten-Statements, Berichten und Auszügen aus den Gerichtsakten beider Seiten. Hier bestellen.
