Im bayerischen Regensburg ist eine Altparteien-Koalition am Widerstand der AfD gescheitert. Der Grund: Ein Volksentscheid gegen ein milliardenschweres Verkehrsprojekt, bei dem nur die AfD von Anfang an auf der Seite der Bürger stand. Das trifft auch auf Björn Höcke zu, den wir mit einer edlen Medaille aus reinem Silber ehren. Hier mehr erfahren.
Die sogenannte Rathaus-Koalition aus CSU, Freien Wählern, CSB, SPD und FDP in Regensburg ist endgültig gescheitert. Auslöser: das „Wahldebakel beim Stadtbahn-Entscheid“, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Knapp 54 Prozent stimmten bei der Frage: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Regensburg die Planungen für eine Stadtbahn fortsetzt?“ mit „Nein“.
Sozis und Liberale geben der CSU und den Freien Wählern die Schuld an dem Debakel. Die wiederum zeigen mit dem Finger auf Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD). Die Frau mit dem sperrigen Doppelnamen steht jetzt vor einem Scherbenhaufen. Ihr Fraktionschef Thomas Burger gab an, zukünftig „Projekt- und themenorientiert“ mit wechselnden Mehrheiten arbeiten zu wollen. Dazu, so Burger, seien „alle demokratischen Parteien eingeladen“.
Ein unmissverständlicher Seitenhieb auf die beiden AfD-Stadträte. Erhard Brucker und Thomas Straub haben als einzige von Anfang an Widerstand gegen das Trambahn-Projekt geleistet. Sie erkannten früh, dass es weder ökonomisch sinnvoll ist, noch von einer Mehrheit der Regensburger Bürger unterstützt wird.
Als es dann zum Bürgerentscheid über das Milliardenprojekt kam, sprangen die Koalitionspartner CSU und Freie Wähler plötzlich ebenfalls auf die Seite der Projektgegner hinüber. Das lag der SPD-Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer dann schwer im Magen: „So kann man nicht zusammenarbeiten, deshalb ist die Koalition Geschichte.“
AfD wirkt!
Dass vor allem die AfD als Repräsentant des Volkswillens aufgetreten und der Bürgerentscheid letztlich die AfD-Position bestätigt hat, liest man allerdings nirgendwo. Erhard Brucker berichtet auf Nachfrage, dass er im „Stadtbahnausschuss“, der extra für dieses Projekt ins Leben gerufen wurde, teils „sehr emotionsgeladene Auseinandersetzungen mit den Befürwortern“ hatte. Regelmäßig habe er bei diesen Debatten auch Applaus von Zuschauern auf der Empore bekommen – was in diesem Rahmen nicht gestattet ist.
Über das Scheitern des Projekts am Bürgerwillen freut er sich. Man habe dem Steuerzahler nicht nur Kosten in Höhe von 1,5 bis zwei MilliardenEuro erspart, sondern auch der Verkehrswende damit „einen Strich durch die Rechnung gemacht“. Der Erfolg zeige: „Auch im kleinen kann man mit Hartnäckigkeit etwas bewirken.“
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4 Kommentare
So wird die AfD unwählbar! Wetten, beim nächsten Straßenbauprojekt ist sie wieder dafür?
Jetzt heißt die Devise wieder ,,Freie Schleichfahrt für freie Bürger!". Idiotisch…
Wir Oberpfälzer sind Altbayern und geben ihnen Feuer! So wie bisher geht es nicht mehr weiter.
„Ihr werdet euch noch wundern, mit eurem EU Diktat und dem ganzen Schwachsinn von Corona bis Klimawahn, wir gehen euch quer, aber sowas von!
Raus aus allen Ämtern mit den Lobbyyolitikern die unser e Heimat verhökern.
Auch wenn es bei der AFD genug Streit in den eigenen Reihen gibt wegen unterschiedlichen Ansichten ist sie doch ganz gut das sie überall vertreten ist und genau deswegen ist sie der Schrecken der etablierten Volkstreter und Lobbyisten. Gut bis jetzt steht wie bisher alles still aber die Wahrheit die ans Licht kommt ist für manch linksliberalen Diener die Angst im Nacken. Da Skandale von Schattenvereinen nicht gewollt sind da haben sie wiederum die Medienmafia um mit der Nazikeule zu schwingen. Fördergelder an Demokratie und Toleranzprojekte gehen nur in die Taschen von deren Direktoren und Betreibern. Demos und Konzerte gegen Rechts werden von der linkskriminellen Tuntifa begleitet und meist am Rande solcher Veranstaltungen werden Beamte angegriffen und es wird randaliert. Den Tätern passiert nicht wirklich etwas da ja der Regenbogenfetzen neue Weltreligion ist in Politik, Justiz und Erziehungswesen. Trotzdem gehen die bunten Farben unter weil ihre Tarnung gefallen ist, zumindest in Mitteldeutschland will niemand diese grenzenlose Riesensekte des Einheitsmenschen. Im Westen gibt es genug Jünger aus Restdeutschen weil sie glauben modern zu sein aber der Morgenländer als Gast will es auch nicht… Naja die jüngsten Ereignisse bei der EM sprechen tolerante Verständnis für Vielfalt. mfg
Was offenbaren propagierte "Brandmauern" und "Gegen-rechts"-Hetze? Parteiengezänk und Postenschacher sind solchen Agitatoren wichtiger als das Wohl von Bürgern, Volk und Staat.